Die EU-Kommission sucht zusammen mit den EU-Mitgliedstaaten nach neuen Wegen, Steuerbetrug zu bekämpfen. Laut EUSteuerkommissar Laszlo Kovacs wird geschätzt, dass den EU-Mitgliedstaaten durch Steuerbetrug jährlich zwischen 200 und 250 Milliarden Euro oder rund 2 bis 2,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) verloren gehen. Dies erhöhe die Steuerlast der Bevölkerung bzw. diese Mittel könnten die EU-Staaten für sinnvolle Zwecke, z.B. für die Forschung einsetzen, betonte der Kommissar. „Kriminelle missbrauchen das System äußerst raffiniert“ sagte Kovacs.
Eine der häufig praktizierten Betrugsformen ist der so genannte Karussellbetrug. Er wird dadurch begünstigt, dass Lieferungen über die EU-Binnengrenze umsatzsteuerfrei sind und die Steuer erst im Bestimmungsland der Ware erhoben wird. Die Waren werden dabei über mehrere Gesellschaften und Länder hinweg verkauft, um am Schluss wieder im Ursprungsland anzukommen. Einzelne Firmen in der Handelskette, oft Scheinfirmen, liefern die beim Weiterverkauf verlangte Mehrwertsteuer dem Fiskus nicht ab oder sie machen gegenüber dem Steueramt Abzüge für Vorsteuern geltend, die sie gar nie bezahlt haben.
Großbritannien schätzt, dass dem Fiskus durch Karrusselbetrug jährlich 1,5 bis drei Milliarden Euro entgehen. Insgesamt schätzt das Königreich, dass alle Formen von Mehrwertsteuerbetrug etwa 13,5 Prozent der Mehrwertsteuereinnahmen kosten. In Deutschland erreicht dieser Betrag schätzungsweise jährlich 17 Milliarden Euro.
Am liebsten würde EU-Kommissar Kovacs das gesamte Mehrwertsteuersystem so reformieren, dass diese Betrügereien erschwert oder verunmöglicht würden.
VON MARIANNE TRUTTMANN
(BRÜSSEL)