Ein Anflug von Ehrlichkeit: "Ich hatte mich 2005 nach oben verschätzt" (Tageblatt 08/12/2005)

Verbesserungen ab 2006 nach Direktorenwechsel durch Umstrukturierungen innerhalb von Enregistrement und Steuerverwaltung?

Luc Frieden
Budgetminister Luc Frieden ist nicht von seinem Kurs abzubringen / Foto: Tageblatt/Archiv/Alain Rischard
Vor den Abgeordneten räumte Budgetminister Luc Frieden gestern zum ersten Mal öffentlich ein, bei der Aufstellung des laufenden Haushalts teilweise falsch gelegen zu haben. Nachdem über Jahre die Einnahmen eher zu tief angesetzt waren, "hatte ich mich bei der Aufstellung des Haushalts 2005 nach oben verschätzt" erklärte Frieden wörtlich. Rund 400-500 Millionen weniger TVA als geplant wird der Staat in diesem Jahr verbuchen. Zum einen, weil relativ hohe TVA-Rückerstattungen an Betriebe getätigt werden müssen, zum Teil aber auch, weil Luxemburg nicht von der internationalen Wirtschaftskriminalität verschont bleibt. Wie Frieden gestern zu verstehen gab, drehen auch in Luxemburg so genannte TVA-Karussells.

Um diesen Kriminellen beizukommen, müsse die internationale Zusammenarbeit von Steuerverwaltungen Polizei und Justiz unbedingt verbessert werden.

Gewisse Verbesserungen erhoffe er sich auch von Umstrukturierungen innerhalb von Enregistrement und Steuerverwaltung, in denen 2006 Wechsel auf Direktionsebene anstehen.

Léon Marx

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