Im Rahmen seines 50. Geburtsjahres besuchte Großherzog Henri am gestrigen Mittwoch die „Enregistrement“- und Domänenverwaltung, die gut ein Drittel der Luxemburger Staatseinnahmen tätigt.

Das Staatsoberhaupt wurde von „Enregistrement“-Direktor Paul Bleser und seiner Mannschaft auf dem Parvis des Gebäudes an der Escher Straße empfangen. In seiner Begrüßungsrede zeigte sich Paul Bleser im Namen seiner mehr als 300 Beschäftigten erfreut darüber, dass der Landesfürst seinen Rundgang durch die Verwaltungen im „Enregistrement“ angetreten hat.

Steuer dient Wohl der Allgemeinheit

Er zitierte den Kirchenmensch und Philosophen Thomas von Aquin, der als einer der ersten Denker verstanden hatte, dass Diebstahl und Räubertum, mit denen die Steuer damals gleichgestellt wurde, nicht sündhaft sind, wenn sie im Einklang eines Strebens nach Gerechtigkeit und dem Wohl der Allgemeinheit stehen.

Am Ende seiner Rede stellte Paul Bleser die pertinente Frage, ob in unserer heutigen Zeit die Verschwendung der Steuergelder im öffentlichen Sektor nicht genauso verwerflich ist wie die Steuerhinterziehung im privaten Bereich. Jedenfalls sei es die edelste Aufgabe der Steuerbehörde, das Ideal der Gleichheit aller Bürger vor dem Steuergesetz zu verteidigen. John Lorent ging in seinem exzellenten historischen Exkurs auf die einzelnen Etappen der „Enregistrement“-Steuer ein, deren Anfänge er im Edikt von Blois aus dem Jahre 1581 sieht. Vom „ancien régime“ über die Französische Revolution, die holländische sowie die belgische Zeit fand sie den Weg in das unabhängige Luxemburg des Jahres 1839.

Und hier hat sie mit dem Gesetz des „22 frimaire an VII“ (1796)

das älteste heute noch gültige Gesetz des Landes. Damals, im Gegensatz zum PAP-Gesetz von heute, schrieb man also noch Gesetze, die Bestand hatten.

Der Redner schloss seinen Vortrag mit einem Dank an Direktor Paul Bleser, welcher der Verwaltung „eng Identitéit an eng Séil zréck ginn huet“.

TVA macht 70% der Einnahmen aus

Francis Sandt setzte sich mit der Struktur des Hauses und seinen Aufgaben auseinander, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass der Personalbedarf, trotz rezenten Verstärkungen, immer noch nicht gedeckt ist.

Wie alle fiskalen Verwaltungen untersteht das „Enregistrement“ dem Finanzministerium, einzig die Domänen stehen unter der Vormundschaft des Schatzamtes.

Mit der Bemerkung, dass die Mehrwertsteuer mit etwas mehr als 70 Prozent der Einnahmen an erster Stelle liegt, gab er das Wort weiter an Mathis Mellina, der zu diesem Thema einige Erklärungen lieferte.

Anhand von Statistiken zeigte er die rasante Entwicklung bei den TVA-Einnahmen, die bei

durchschnittlich 12% per annum lag. Diese Entwicklung ist auf das Anheben der Taxe, die Inflation und das Wirtschaftswachstum zurückzuführen.

Neue Herausforderungen für die Steuerprüfer

Diese Tatsache bringt aber auch eine Erhöhung der Transaktionen mit sich, deren Kontrolle auch mit den elektronischen Mitteln von heute immer aufwändiger wird. So ist die Zahl der Mehrwertsteuerzahler von 18.500 im Jahre 1988 auf heute 38.500 gestiegen.

Darüber hinaus hat sich die „Klientel“ enorm verändert und heute muss man leider feststellen, dass man es nicht mehr mit bodenständigen Unternehmern zu tun hat, sondern zunehmend mit so genannten Briefkastenfirmen, die es verstehen, mit fiktiven Strukturen und falschen Rechnungen ungefährlicher an Geld zu kommen, als das bei einem Bankraub der Fall ist.

Oft hängen diese Vergehen auch mit anderen Delikten wie der Geldwäsche zusammen.

Dies dürfte dafür sorgen, dass der Verwaltung auch in Zukunft die Arbeit wohl nicht ausgehen dürfte.