"Wir brauchen Verstärkung" - Steuerverwaltung fordert zusätzliches Personal um vor allem dem TVA-Betrug zu begegnen (Lëtzebuerger Journal - 14/10/2005)

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Photo: F. Aussems

mst.- Rund 1,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen wurden hierzulande im vergangenen Jahr über die T.V.A. erzielt. Eine Menge Geld, doch es könnte noch einiges mehr sein, wissen nicht nur Francis Sandt und sein Team von der "Direction de l'Enregistrement et des Domaines". Auf Zahlenspielereien will sich Sandt erst gar nicht einlassen, doch dass der "Steuerbetrug, der auf europäischem Niveau praktiziert wird, jedes Vorstellungsvermögen sprengt", daran lässt der Mann von der Steuerverwaltung keinen Zweifel aufkommen.

Mehrwertsteuerbetrug sei "kein Kavaliersdelikt", stellt auch Mathis Mellina, Chef des "Service Inspection TVA" klar, und weil es sich noch viel weniger um ein spezifisch luxemburgisches Phänomen handelt, wird seit einigen Jahren auf europäischer Ebene der Austausch zwischen den Steuerexperten der Mitgliedsländer forciert.

Aktuell absolvieren in Luxemburg hohe Steuerfunktionäre aus Ländern wie Deutschland, Österreich, Ungarn, Griechenland, Slowenien und weiteren Staaten ein "Stage". FISCALIS heißt das Programm und im Großherzogtum lernen die Gäste aus allen Ecken Europas nicht nur das hiesige Steuersystem, vor allem die T.V.A. kennen, sondern tauschen sich auch über Probleme des gemeinsamen europäischen Marktes und etwaige Lösungsmöglichkeiten aus.

Denn hier liege die Crux des Ganzen, wirft Sandt einen Blick zurück in die Gegenwart: Bevor die Grenzkontrollen im Rahmen des Schengener Abkommens aufgehoben wurden, waren die Kontrollmöglichkeiten einfacher. Dann hieß es auf der Moselbrücke in Grevenmacher mit schöner Regelmäßigkeit "Nichts zu deklarieren?", und wer die Verneinung nicht so überzeugend zu bejahen vermochte, dessen Aufenthalt am Grenzkontrollpunkt verzögerte sich unfreiwillig und auf unbestimmte Zeit.

Aus und vorbei und mit der neuen Freizügigkeit im Warenverkehr wuchsen nicht nur die Dossiers, mit denen es die Steuerfahnder zu tun haben, sondern auch die Komplexität der Fälle.

Weil dies aber nicht mit dem vorhandenen Personal zu schaffen sei, benötige man dringend Verstärkung. Sandt sprach von rund 50 zusätzlichen Kräften, die eingestellt werden müssten, um der Lage Herr zu werden. Nur so könne dafür gesorgt werden, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: "Die Steuern müssen von denen bezahlt werden, die sie zu zahlen haben".

Sandt und sein Kollege Mellina appellierten denn auch mit Nachdruck an die Regierung, dass diese das Personal in der Steuerverwaltung aufstockt. Bislang aber "haben wir den Eindruck, dass an der falschen Stelle gespart wird, so ein gebremst optimistischer Sandt.

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